Reise ins irakische KURDISTAN

Das neue Gefühl einer Kurdenrepublik Vor dem (möglichen) Krieg: Besuch im Irakischen Kurdistan.

Fawzi Hariri wirkt wie eine Mischung aus Hans Dietrich Genscher und Egon Bahr, dazu noch versehen mit der bei Polit-Diplomaten ungewöhnlichen Liebenswürdigkeit eines Moderators vom Schlage eines Günter Jauch. Hariri ist der Sprecher der Regionalen Regierung des irakischen Kurdistan. Er erklärt uns in Erbil (Hauptstadt von Iraki Kurdistan) mit so viel Schlauheit und Gelassenheit die Geschichte des kleinen Erfolgslandes, daß uns der Atem stockt. Das Land ist im Sinne des deutschen Staatsrechtlers Samuel Pufendorf ein "Monstrum". Aber ganz anders, als das Pufendorf meinte, der das Wort auf das heilige Römische Reich Deutscher Nation bezog, in dem sich so viele kleine Territorialfürsten nicht einigen konnten. Daß der Nord-Irak irgendwie' ein Land ist, wird an der einzigen Grenze deutlich, über die man in es hineinkommt: "Welcome in Iraki Kurdistan!" Das Schild steht an der Uferböschung des Tigris, über den man in kleinen Booten mit Außenbordmotor fährt: Im Irakischen Kurdistan.

Der Grenzübergang ist weder legal noch offiziell, er ist aber auch nicht illegal, er liegt dazwischen. Die Kurdische Regierung in Erbil hat eine Vereinbarung mit der Regierung in Damaskus, daß das Militär für einige ausgewählte und von beiden Seiten gründlich überprüfte Politiker, Journalisten und humanitäre die Grenze öffnet. Über den Fluß gibt es dann nur vier winzige Motorboote, in dem jeweils vier Personen Platz haben. Das Land Iraki Kurdistan ist ein Territorium im Würgegriff seiner umliegenden Nachbarn und der UN Sanktionen und strahlt dennoch im Glanz seiner selbsterworbenen Souveränität. Die Kurden selbst sagen, sie seien Opfer von drei Sanktionen. Einmal der UN Sicherheitsratsresolution 987, dann auch der Sanktionen der Irakischen Zentralregierung, die dazu geführt hat, daß Iraki Kurdistan von den zustehenden 7 Mrd US Dollar aus dem Oil for Food Programm bisher in den letzten zwei Jahren nur 4 Mrd US Dollar bekommen hat.

Dann sind da drittens noch die Sanktionen der drei Nachbarländer, der Türkei, des Iran und Syriens, die mit Argusaugen beobachten, was die ungeliebten Kurden anstellen.

Wozu ist die UNO in Irak gut? Immerhin sorgt sie für die Kommunikation zwischen Erbil und Bagdad, also zwischen der Zentralregierung und der Provinz, die sich so gern als föderales Gebilde in einen föderalen Irak einbinden lassen möchte. Die UNO hat sicher einige Erfolge im Nord Irak, weil sie dort wirklich zuständig ist für die Verwendung des Geldes in Infrastrukturprojekten. Weshalb zum Erstaunen von allen Beobachtern das gesamte Straßensystem in Iraki Kurdistan erneuert wurde. Andererseits ist es ein Skandal, daß für das irakische Geld, das aus den Öl einnahmen kommt, die UNO die Nahrungsmittel aus den großen Überschußbeständen in Australien oder in Europa oder den USA einkaufen kann und es mit hohen Transportkosten in das Land bringt. Dabei gibt es eine große produzierende Landwirtschaft, die irakisch-kurdischen Bauern bekommen ihre reichen Obst-Gemüse-Weizen-Ernten nicht verkauft. Sie dürfen auch nicht exportieren. Hier wird eine Bevölkerung zum abhängigen Nährkind der internationalen Gemeinschaft erzogen.

Die Verantwortlichen in der Regional-Regierung von Iraki Kurdistan bestehen auf zwei Tatsachen. Einmal: sie sind und bleiben Teil des Irak, Saddam Hussein hin und her; Zweitens: Sie wollen einen föderalen Staat IRAK, der den Kurden im Norden eine substantielle Autonomie gibt. Sie wollen in dem multiethnischen und multireligiösen Land Irak leben mit den Arabern, den Turkmenen und anderen zusammen. Sie haben den Forderungen und Träumen nach Unabhängigkeit der Kurden eine Absage erteilt.

So wie das "Gebilde" (so nannte seinerzeit der deutsche Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger die DDR!) jetzt aussieht, hat es alle Ingredienzien eines Staaten. Und denn noch beharrt dieser Staat darauf, keiner zu sein. Man kann es ihm nach sechs Tagen Fahrt und Inspektion wirklich abnehmen. Die Phänomenologie des Gebildes' ist ähnlich wie die Bayerns als Freistaat innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Man hat eine eigene Polizei, man hat eine Flagge, man hat alle Ministerien, man hat neun Fernsehsender.

Am 4. Oktober kam es zu einer feierlichen Sitzung des Kurdischen Parlaments in Erbil. Unter Leitung des fließend deutsch sprechenden Präsidenten des Kurdischen Parlaments, Roj Nori Shaiwas, wurde die beste Verbündete der Kurden im Westen, die Frau des ehemaligen französischen Staatspräsidenten Danielle Mitterand begrüßt, beide Führer der Parteien, Massoud Barzani von der KDP, der Kurdischen Demokratischen Partei, und Jamal Talabani von der Partei der Union Kurdistans waren anwesend. Beide gaben feierliche Erklärungen darüber ab, daß man sie nicht mehr auseinander dividieren kann. Das neue Kurdistan hat viel gelernt, es hat politisch gelernt. Es hat sich im gewissen Sinne die Devise des deutschen Philosophen Friedrich Wilhelm Hegel zu eigen gemacht: Freiheit sei die "Einsicht in die Notwendigkeit". Man weiß, daß Selbstbestimmung international nicht (mehr?) mit der Änderung von Grenzen durchzusetzen ist. Deshalb will man die föderale Autonomie mit allen kurdischen Kultur-, Sprach- und Selbstbestimmungs-Rechten. Früher hieß es immer: "The Kurds in their usually confused way". Die Kurden hätten Politik immer nur in zerstrittenen Parteien mit verschiedenen sich bekämpfenden Peschmerga-Armeen gemacht (Peschmergas heißen die Guerilleros der kurdischen Milizen, wörtlich übersetzt bedeutet das Wort: "Diejenigen, die dem Tod ins Auge sehen!").

Zugleich ist man sehr zurückhaltend. Schließlich sind die Kurden schon einmal in eine westliche, ja eine amerikanische Falle gelaufen. Am 11. Oktober 1990 hatte George Bush die Iraker, auch die Schiiten und die Kurden aufgefordert, sich gegen das Regime zu erheben. Während des Golf-Krieges hatte der Oberkommandierende der US Streitmacht, General Norman Schwarzkopf die irakische Bevölkerung aufgefordert: "To rise up in revolt". Die amerikanische Luftwaffe warf Flugblätter ab, um die Kurden und die schiitischen Iraker zum Aufstand aufzufordern. Aber am 3. März 1991 zogen sich nach dem unterzeichneten Kapitulationsvertrag die westlichen Armeen zurück.

Im Norden erhoben sich die Kurden, die ganz schnell die Städte Kirkuk und Sulaimanya eroberten. Doch dann schlug die intakte Republikanische Garde zu, mit aller Überlegenheit ihrer Waffen. Etwa 2 Mio Kurden wurden aus ihren Gebieten im Nord Irak vertrieben und in die schneebedeckten Berge Süd-Türkei getrieben, wo über 100.000 von ihnen elendiglich umkamen und erfroren. Am 1. April 1991 bat Massoud Barzani um Unterstützung von US-Amerika. Nichts und niemand kam. Der einzige westliche Führer, den Mitleid überkam, war der gerade neu ins Amt gewählte neue Premierminister von Großbritannien, John Major. Major sah die Bilder der elenden Marschkolonnen vertriebener Kurden in den schneebedeckten Türkischen Bergen im britischen Fernsehen, flog sofort zu George Bush und machte in einem persönlichen Appel die Sache der Kurden zu seiner eigenen. Am 3. April gab es im UN Sicherheitsrat die Resolution 687, die verlangte, daß es Inspektionen der UNO im Irak zur Verhinderung der weiteren Entwicklung von Massenvernichtungswaffen geben sollte.

Doch haben die Kurden das Vertrauen in die westliche Staaten Gemeinschaft damals mit Vertreibung, mit Blut Schweiß und Tränen und Hunderttausend Toten bezahlt. Deshalb sagte uns der stellvertretende Premierminister Kassimi Abdurahman: "Wir Kurden sind immer gegen den Krieg. Who has suffered more from war than us?"