Cap Anamur: Wasser ist keine Ware!
Und trotzdem haben mehr als eine Milliarde Menschen keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Verminderung durch Raubbau, fortwährende Verseuchung und vor allem die ungleiche Verteilung des Wassers verschlimmern die bestehende Armut.
Die Welt ist zu vier Fünftel mit Wasser bedeckt, aber nur rund 2,5% davon sind Süßwasser, wovon vier Fünftel in Gletschern und Eisbergen eingeschlossen sind.
Mit der Wasserknappheit wird nicht nur Politik gemacht, sondern auch unglaubliche Gewinne. Die Weltbank ging dieses Problem direkt ökonomisch an und orientiert sich bis heute an Beschlüssen der UN von Dublin 1992:
"Wasser hat einen wirtschaftlichen Wert. Alle Menschen sollen ein Grundrecht auf Wasser und Abwasserentsorgung haben zu einem angemessenen Preis. Wasser als wirtschaftliches Gut zu betrachten ist ein guter Weg zu effizientem und angemessenem Verbrauch."
Mit Druck von IWF und Weltbank werden Länder gezwungen die Wasserversorgung zu privatisieren. Nur Staaten, die den Bedingungen zustimmen können mit Krediten rechnen.
Beispiel Bolivien:
Die öffentliche Wasserversorgung wurde 1997 zugunsten des Konsortiums Aguas de Illimani unter Führung von SUEZ privatisiert. Das Unternehmen aus Frankreich ist weltweit der größte Wasserkonzern. Im Jahr 2000 kam es in Cochabamba zu Massenprotesten, nach dem die Wasserpreise enorm erhöht wurden. Die Regierung rief das Kriegrecht aus, mehrere Demonstranten wurden erschossen, viele verletzt. Eigentümer der Wasserversorgung in der Region war der US-amerikanische Konzern Bechtel. Trotz des harten Vorgehens der Regierung gelang es der Bewegung den Konzern Bechtel schließlich dazu zu zwingen das Land zu verlassen. Seitdem wird das Wasser in Cochabamba kollektiv genutzt und die Überschüssen werden in Wartung und Versorgung investiert.
In der Region El Alto kam es 2005 zu Auseinandersetzungen, da SUEZ die jahrelang versprochene Verbesserung der Infrastruktur nicht durchgeführt hat. Vor allem die ärmeren Gebiete in El Alto sind fast vollständig von der Wasserversorgung ausgeschlossen. Die Anschlussgebühren wurden um das 4-fache auf rund 450,-US$ erhöht, die Wasserpreise stiegen um fast 60%. Das Prokopfeinkommen der Einwohner liegt oft bei unter einem Dollar pro Tag.
Durch die massiven Proteste sah sich der Präsident gezwungen den Vertrag zu kündigen. Doch unter dem massive Druck von Weltbank, der Interamerikanischen Entwicklungsbank und der deutschen GTZ nahm Bolivien die Kündigung zurück. In den Privatisierungsverträgen wurde dem Konsortium ein Gewinn von 12% garantiert, bei einer Kündigung müsse der Staat an die Weltbank 17 Millionen Dollar bezahlen und mit einer Schadensersatzklage von rund 50 Millionen US$ rechnen.
Inzwischen wurde der Vertrag von der neuen Regierung unter Morales nun endgültig gekündigt und die Wasserversorgung zu 100% zurückgekauft.
Bolivien ist nur ein Beispiel, gleiche Erfahrungen machen Menschen in Südafrika, der Elfenbeinküste oder Manila. Und die Liste wird immer länger.
Weltweit wird die Wasserversorgung in der Regel noch von öffentlichen Unternehmen getragen. Die Prognosen gehen aber von einer raschen Privatisierung aus. Denn Wasser verspricht laut der Wirtschaftszeitung Fortune für das 21 Jahrhundert, das zu sein, was Öl für das 20 Jahrhundert war: ein wertvolles Gut, das den Reichtum der Nation bestimmt.
Heute sind weltweit zwar erst rund 5% der Wasserversorgung privatisiert. Solange Wasser als Ware angesehen wird, muss aber davon ausgegangen werden, dass sich der Bereich schnell vergrößert wird. Allerorts lassen sich die Bestrebungen dazu finden. In Deutschland, Großbritannien und vor allem in Afrika, Lateinamerika und Asien versuchen Großkonzerne in dieses gewinnversprechende Geschäft zu drängen. Die Berliner Wasserwerke wurden 1999 teilprivatisiert, mit RWE und dem französischen Unternehmen Vivendi kauften sich zwei der drei größten Wasserkonzerne knapp die Hälfte der Anteile.
Auswirkungen: um 30% gestiegene Wasserpreise und ein enormer Einnahmeverlust für die Stadt. Rund 2000 Jobs sind alleine beim Versorgungswerk weggefallen, viele mittelständische Unternehmen mussten wegen Umsatzeinbrüchen Mitarbeiter entlassen, da Wartungen des Netzes gestrichen wurden.
Eine Vorreiterrolle bei der Privatisierung von Wasser spielte Großbritannien. 1989 kaufte RWE das Londoner Unternehmen Thames Water, das die Hauptstadt versorgt.
Bilanz: Die Wasserpreise stiegen alleine bis zum Jahr 2000 um 41%, Wartungsleistungen wurden gekürzt, notwendige Investitionen blieben aus, mit verheerenden Folgen: Die Wasserqualität verschlechtert sich zunehmend, wegen defekter Leitungen versickern rund 50% des Wassers, in Außenbezirken sank der Wasserdruck so stark, dass kaum noch Wasser aus der Leitung kommt. Die Zuleitung von neuem Wasser ist immer noch günstiger, als eine angemessene Wartung des Wassernetzes. Dagegen wurde in den Jahren 1990 bis 1995 eine Dividende von 17 Milliarden Euro an die Aktionäre ausgezahlt.
Privatisierung heißt real nichts anderes als, dass sich jemand gemeinschaftliches Gut aneignet, um daraus Kapital zu schlagen. Die Definition des sich zunehmend verknappenden Wassers zur handelsüblichen Ware zu machen ist aus Sicht der profitorientierten Akteure ein absoluter Geniestreich.
Die Autoren Maude Barlow und Tony Clarke ziehen in ihrem Werk "Blaues Gold" folgende Bilanz: "Während vielerorts nach der Privatisierung die Wasserpreise gestiegen sind - nicht selten so hoch, dass für die Armen das Wasser unerschwinglich geworden ist - fahren die multinationalen Wasserunternehmer rund um die Welt satte Gewinne ein. Naturgemäß haben sie ihre Aktionäre im Blickfeld - die Gewinninteressen einiger weniger. Und die Machtfülle, welche die enormen Profite im weltweiten Wassergeschäft mit sich bringen, hat einige Manager dazu verleitet, ihren Einfluss zu missbrauchen."
Nicht immer muss Wasser kostenlos sein. CAP ANAMUR hat zum Beispiel in Afghanistan Brunnen gebaut, diese wurden dann an ein kommunales Komitee übergeben. Die Menschen zahlen einen kleinen Obolus, der vom Komitee für die Wartung, den Diesel für die Pumpe und Ersatzteile verwendet wird. So kann sichergestellt werden, dass die Bevölkerung eine funktionierende Wasserversorgung erhält ohne dass dabei jemand Gewinne macht.
Auch in Haiti konnte die gesamte Bewässerungsanlage mit Brunnen und Leitungen an das örtliche Gremium übergeben werden, die ähnlich wie in Afghanistan verfahren.
Wasser muss Gemeingut sein und bleiben, auch arme Menschen müssen einen Zugang dazu haben. Finanzierungen, die die Weltbank an Konzerne vergibt, könnten dazu genutzt werden, Brunnen zu bauen und die Systeme an die Menschen vor Ort übergeben werden. Mit Schulungen kann Know-how über die Wartung und das Betreiben der Anlagen, sowie für die Erstellung eines Budgets über die laufenden Kosten an die Bevölkerung weitergegeben werden. Gemeinsam muss ein System erarbeitet werden, dass die Bezahlung für das existentielle Gut regelt. Es muss für alle bezahlbar sein!
Nur so kann eine funktionierende Wasserversorgung für die Bevölkerung in armen Ländern und Krisenregionen auf Dauer sichergestellt werden.
Der Blick muss wieder auf die Bedürfnisse der Menschen und nicht auf die Gewinninteressen großer Konzern gerichtet werden.
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